LH Pröll: „Innovativer, schneller und sozialer als andere“

Gaming - „Wir sind gut gerüstet für die Arbeit, die vor uns liegt“, sagte Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll im Zuge einer Pressekonferenz zur Arbeitsklausur der Volkspartei Niederösterreich in Gaming. Der Blick auf das zu Ende gegangene Jahr zeige eine „äußerst dynamische Entwicklung“ des Landes, so Pröll: „Niederösterreich hat das höchste Durchschnittseinkommen im Vergleich mit allen anderen Bundesländern, und mit 600.000 Beschäftigten haben wir einen Beschäftigungsrekord.“ Auch bei den Betriebsansiedlungen und im Tourismus seien Rekordwerte verzeichnet worden, betonte der Landeshauptmann, der auch das nunmehrige Ziel vorgab: „Niederösterreich soll innovativer, schneller und sozialer als andere sein.“ „Niederösterreich soll ein Land der Patente werden“, sagte Landeshauptmann Pröll im Zusammenhang mit den geplanten Maßnahmen im Bereich von Wissenschaft und Technologie. So habe sich zum Beispiel der Technologiestandort Wieselburg sehr gut entwickelt, dieser solle nun zum vierten Technopolstandort in Niederösterreich ausgebaut werden. Ein Technopol sei dadurch gekennzeichnet, dass Ausbildung, Wissenschaft und Wirtschaft unter einem Management an einem Standort vereint werden: „Damit  machen wir aus der Technopolachse einen Technopolring  mit Wieselburg, Krems, Tulln und Wiener Neustadt.“ Unter dem Motto „schneller als andere“ wolle man im Bereich der Landesverwaltung, die „einer der wichtigsten Standortparameter“ sei, weitere Maßnahmen setzen, so der Landeshauptmann: „80 Prozent der Ansuchen an die niederösterreichische Verwaltung werden in drei Monaten erledigt, und 80 Prozent der Bevölkerung sind mit dem Tempo der Verwaltung zufrieden.“ Nun werde der nächste Schritt gesetzt: „Wir schaffen Kompetenzzentren in den Bezirkshauptmannschaften für besonders herausfordernde Themenbereiche.“ So sollen etwa für Themen wie das Eisenbahn- und Seilbahnrecht, die Apothekergenehmigungen und das Glücksspielgesetz juristische Schwerpunkte geschaffen werden. Das schaffe schnellere Erledigungen, raschere Ergebnisse und zusätzliche Ressourcen. Um „sozialer zu sein als andere“ wolle man vor allem im Bereich der Familien Maßnahmen setzen, erläuterte der Landeshauptmann weiters: „Oberstes Ziel ist: Wir wollen Partner für die Familien sein und nicht Vormund für die Eltern.“ So sollen etwa in Kindergärten mit einem größeren Anteil an Kindern mit Migrationshintergrund 70 zusätzliche Mitarbeiter eingesetzt werden, die Kosten betragen dafür rund drei Millionen Euro. Für die Betreuung außerhalb der Kindergärten sollen die Förderrichtlinien vereinfacht und die Einkommensgrenzen für die Förderung erhöht werden. Die Mehrkosten dafür betragen rund sechs Millionen Euro. Im Bereich der institutionellen Betreuung - Horte und Tagesbetreuungseinrichtungen - sollen neue Fördermodelle erarbeitet werden. Um das Miteinander der Generationen weiter zu fördern, werde der NÖ Familienpass zu einem „NÖ Generationenpass“ erweitert. „Bisher hat der Familienpass nur für die Eltern und Kinder gegolten, in Zukunft auch für die Großeltern und Enkelkinder“, so Pröll. Der Landeshauptmann abschließend: „87 Prozent der Niederösterreicher schätzen die Lebensqualität in unserem Bundesland. Diesen sensationellen Wert wollen wir auch in der Zukunft fortsetzen.“